BISS FM 2010-2008

Wir haben sehr viel gelernt in den letzten Wochen und Monaten und doch bleibt das Thema Rundfunk ein unglaublich undurchsichtiges Stück Medienkultur. Wie sich Politik und MDR gegenseitig die Schuld in die Schuhe schieben lest ihr zum Beispiel hier. So hat z.B. Prof. Dr. Udo Reiter, Intendant des MDR, im Rahmen der 50. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien erklärt, dass der MDR sich bis dato erfolglos um UKW-Frequenzen für Sputnik in Sachsen bemühe. Dies sei eine Frage, die die Politik entscheiden müsse. Der medienpolitische Sprecher der CDU, Dr. Fritz Hähle, umschifft das Thema Frequenzen bei einer Anfrage dagegen, betont die inhaltliche Unabhängigkeit der Medien von der Politik. Verantwortlich für ein anspruchsvolleres öffentlich-rechtliches Jugendradio in Sachsen sei ausschließlich der MDR. Da steht man dann also und steckt in der Zwickmühle, denn wie nun weiter Verfahren? Den MDR auffordern, sein Programm JUMP zu ändern oder durch SPUTNIK zu ersetzen? Oder die Landes-Regierung auffordern, für die Ausschreibung einer weiteren Jugendradio-Frequenz zu sorgen? Wir haben uns für letzteres entschieden. Grund dafür ist unter anderem das Beispiel der im Jahr 2008 frei gewordenen Frequenzen (BBC/Radio France). Der Witz dabei: Eigentlich hätten diese durch die Sächsische Landesmedienanstalt erneut ausgeschrieben werden müssen (wenn auch nur für private Sendeanstalten). Dies konnte die SLM aber nicht, da laut der sächsischen Rundfunk-Gesetze die Vergabe von UKW Frequenzen für 8 Jahre erfolgt. Dem widersprach die gesetzliche festgeschriebene Ablösung von UKW durch Digitalradio im Jahre 2014. Somit wurden diese Frequenzen an bestehende Sender (RSA und Radio Dresden) vergeben. Dieses festgeschriebene Datum der endgültigen Digitalisierung ist allerdings die reinste Farce. Zunächst hieß es 2010, dann 2014 und seit die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten vor wenigen Tagen die Projektgelder eingestellt hat, äußert sich der Verantwortliche Minister Johannes Beermann auch schon mal salopp, man könne diesen Termin auch ohne Weiteres noch einmal verschieben. Das wäre ja dann mal der absolute Supergau. Denn 1. war es dieses Datum, was verhindert hat, dass ein Sender wie Motor.FM sich um freie Frequenzen in Sachsen bewerben konnte und zweitens wäre spätestens mit dem Digitalradio jede Hürde für den Empfang von Sputnik in Sachsen gefallen, da Digitalradio ja viel mehr Kapazitäten bietet und ich persönlich gerne bereit gewesen wäre, für ein entsprechendes Gerät auch Geld auszugeben. In jedem Fall, so interpretiere ich jetzt mal die Aussage von Herrn Beermann, scheint es nicht sooo schwer zu sein, Gesetze umzuformulieren. Und wenn sich über 3.500 engagierte junge Sachsen für ein anspruchsvolleres Radioprgramm aussprechen, dann lohnt sich das doch, mal über seine GEsetze nachzudenken.. Oder nicht?